Ortsratssitzung Nettlingen vom 5. Mai 2015

 

Nettlingen. Mit dem Bericht im Kehrwieder über die gescheiterten Kaufverhandlungen im Baugebiet „Helmerser Straße“ hatte die SPD-Ortsgruppe für deutliches Interesse an der Ortsratssitzung am 05. Mai gesorgt. Zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer hatten sich im Dorfgemeinschaftsraum eingefunden, um aus erster Hand über die weitere Ortsentwicklung informiert zu werden; als kompetenter Berichterstatter nahm Bürgermeister Alexander Huszar an der Sitzung teil. Er hatte für die Gemeinde Söhlde die Kaufverhandlungen mit den Eigentümern geführt.

Bereits unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anträge“ stellte Marc Aumann Nachfragen über die vorangegangene Berichterstattung im Kehrwieder, da ihm nicht klar geworden sei, ob hier aus dem Ortsrat oder von einer SPD-Versammlung berichtet worden sei. Henning Rosahl führte dazu aus, dass bereits in der Überschrift die SPD genannt worden sei und es Kernaufgabe der politischen Parteien sei, die Bürgerinnen und Bürger über das politische Geschehen zu informieren und sie einzubinden – insofern sei hier nichts zu beanstanden.

Beim Tagesordnungspunkt „Baulandsituation in der Ortschaft Nettlingen“ entspannte sich die Atmosphäre dadurch, dass Ortsbürgermeister Werner Büto zunächst einen Sachstandsbericht zu der Thematik angesetzt hatte. Als erster Redner erläuterte Büto, dass der Gemeinderat zwar 450 000 € für die Baulandbeschaffung im Bebauungsplangebiet „Helmerser Straße“ bereitgestellt habe, in den Verhandlungen aber nicht mit allen Grundstückseigentümern eine Einigung erreicht worden sei. Daher müsse der Bebauungsplan wohl aufgehoben werden, um an anderer Stelle Bauland zu beschaffen. 

Anschließend berichtete Gemeindebürgermeister Alexander Huszar ausführlich von den Schwierigkeiten bei den Verhandlungen. Er erläuterte den Zuhörern und Ortsratsmitgliedern, dass ein erheblicher Anteil der Flächen als Ausgleichsfläche für den Naturschutz vorgesehen sei, was zu sehr komplizierten Preiskalkulationen führe. Letztlich könne nicht die gesamte Fläche zu Baulandpreis erworben werden. Hier habe bei den Verhandlungen zunächst keine völlige Klarheit bestanden. Abschließend machte er deutlich, dass er jedoch noch eine Chance in weiteren Verhandlungen sehe.

Die weitere Debatte entzündete sich dann am zeitlichen Aspekt. Während die SPD-Ortsratsmitglieder einen Beschlussvorschlag entsprechend der Empfehlungen innerhalb der SPD-Ortsgruppe für eine sofortige Aufhebung des Bebauungsplans präsentierten, sprachen sich die CDU-Ortsratsmitglieder gegen jeden Beschluss in dieser Sache aus, bevor nicht ein neuer Bebauungsplan vorliege. Mit einem Kompromissvorschlag von Henning Rosahl, Gemeindebürgermeister Huszar ein zeitlich befristetes Verhandlungsmandat zu erteilen, konnten schließlich diese einander widersprechenden Ansätze überbrückt werden. In einer sachlich geführten Debatte einigte man sich einvernehmlich auf einen Verhandlungszeitraum von längstens neun Monaten.

Einigkeit herrschte dann wieder, als es um einen Grundsatzbeschluss über das zukünftige Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen ging. Der Ortsrat empfahl dem Gemeinderat einstimmig, vor der Aufstellung eines Bebauungsplanes zunächst das Land zu erwerben oder feste notarielle Vereinbarungen über den Verkauf zu treffen.

Auch bei allen weiteren Tagesordnungspunkten war man sich einig. Am 26. Mai werden die Ortsratsmitglieder eine Ortsbegehung durchführen. Dort sollen viele Punkte, die die Anwohner in der Fragestunde vorgebracht haben, vor Ort angeschaut werden. Auf der Liste stehen der Weg zum Sportplatz, evtl. einzurichtende Hundetoiletten, die Glasentsorgung und die Containerstellplätze, ein fehlendes Straßenschild, die Straßenbeleuchtung auf der Rösenstraße sowie eine Osterglockenpflanzaktion durch die Landfrauen.

Das Jubiläum der Feuerwehr am 18./19. Juli wird der Ortrat mit Geldbeträgen von 325 € für die Wehr und 250 € für die Jugendwehr unterstützen.

Bericht von Henning Rosahl

 
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